Zu Beginn 2014 treten 60 000 Schöffen in Deutschland ihren fünfjährigen ehrenamtlichen Dienst an. Mehr als doppelt so viele Kandidaten mussten bestimmt werden, damit genügend Auswahl vorhanden ist. Doch längst nicht alle Schöffen haben sich freiwillig gemeldet. Besonders in Großstädten wie Berlin und Hamburg ziehen die Behörden eine Zufallsauswahl aus dem Melderegister und bestimmen so, wer das Ehrenamt antreten soll. In anderen Kommunen, besonders auf dem Land, drängen sich die Interessenten, und längst nicht jeder wird genommen.

20130426km7746webEine Schöffin aus Überzeugung ist Andrea Datema. Sie spricht Recht in Ostwestfalen. Und sie erfährt dabei von vielen kleinen Verbrechen und Vergehen.

Ihr Blick in den Schwurgerichtssaal ist aufmerksam; er wirkt unnahbar. Andrea Datema schaut von der leicht erhobenen Richterbank nach rechs, fixiert dort einen Mann mittleren Alters, den Angeklagten.

Er soll mit Drogen gehandelt haben, war deswegen bereits vom Amtsgericht verurteilt worden. Jetzt muss das Landgericht Paderborn in zweiter Instanz entscheiden, ob das Urteil in Ordnung war. „Es geht bei mir oft um Berufungsverhandlungen“, sagt Andrea Datema. Seit knapp fünf Jahren ist sie Schöffin, mit ihrer Einschätzung und ihrem Urteil für den „gesunden Menschenverstand“ auf der Richterbank zuständig. Eine juristische Ausbildung hat sie nicht, muss sie auch nicht haben. An diesem Tag wird Andrea Datema wieder Recht sprechen, zusammen mit einem anderen Laienrichter und dem Berufsrichter. Fünf Verhandlungen stehen auf dem Programm: Betrug, Schlägerei, Fahrerflucht; jede dauert etwa eine Stunde, manchmal etwas länger.20130426km7757web

Ein- oder zweimal im Monat erhält Andrea Datema eine Einladung, sich morgens im Landgericht einzufinden, ohne weiteren Angaben zu den Verhandlungen. Wer „Hilfsschöffe“ ist, also nur so eine Art Ersatzspieler, wenn der eigentliche Schöffe nicht kann, muss noch weniger ran. Doch es kann auch anders kommen: Wenn größere Verhandlungen gleich an mehreren Tagen hintereinander oder regelmäßig einmal die Woche geführt werden, zum Beispiel. Dann schnell mehr als die durchschnittlichen zwölf Tage im Jahr zusammen.

Vor jeder Sitzung klärt der Profirichter daher seine Laien-Kollegen auf, sagt ihnen, was dem Angeklagten vorgeworfen wird, hinten im Besprechungszimmer, aus dem die Richter später durch die Tür in den Sitzungssaal treten.

Zuschauer schauen gespannt, ebenso der Angeklagte. Die Richter setzen sich, auch Andrea Datema. Die Sitzung beginnt, der Staatsanwalt erläutert die Anklage, der Verteidiger nimmt Stellung, Zeugen werden in den Gerichtssaal gerufen. Auch bei deren Vernehmung darf Andrea Datema kein Zeichen von Parteilichkeit zeigen. „Das könnte mir sonst als Voreingenommenheit ausgelegt werden“, sagt sie. Alleine durch das Geschehen im Gerichtssaal soll sie sich ein Bild machen. Und sie muss genau zuhören: Können die Vorwürfe bewiesen werden oder gibt es etwa Zweifel?

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Selten der Querschnitt der Bevölkerung

Andrea Datema ist mit ihren 33 Jahren eine der jüngsten Schöffinnen in Deutschland. Die meisten Laienrichter sind eher im Alter von 50 plus. Und es sind sehr oft Rentner oder Angehörige des öffentlichen Dienstes. Eigentlich sollen die Schöffen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Doch das ist meist eine Illusion. Offizielle Zahlen sind zwar nicht verfügbar. Aber Richter und Schöffenverbände bestätigen die Unausgewogenheit. Und auch Kommunen. So heißt es in Mönchengladbach bei den aktuellen Bewerbern: Wenige Selbständige, Handwerker und Freiberufler. Und sehr wenige Geringverdiener, „vermutlich wegen Angst vor Verlust des Arbeitplatzes oder vor Nichtverlängerung des befristeten Arbeitsplatzverhältnisses“.

Zwar muss der Arbeitgeber Schöffen von der Arbeit freistellen. Doch gerade in kleinen Betrieben ist es schwierig, wenn ein Mitarbeiter einen halben oder ganzen Tag ausfällt. Da scheint die Angst vor dem Jobverlust nicht unbegründet. Auch wenn der Arbeitgeber die Kündigung oder Nichtweiterbeschäftigung nicht mit dem Schöffen-Ehrenamt begründen wird.

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Auf eine Auswahl an Menschen mit unterschiedlichem Migrationshintergrund legt das Gesetz keinen gesonderten Wert; es schreibt nur vor, „alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen zu berücksichtigen“. Aber selbst da schauen manche Kommunen nicht so genau hin. Zum Beispiel Dortmund: „Ein Auswertung nach Geschlecht liegt nicht vor“, sagt ein Sprecher, ebenso wenig „eine konkrete Einschätzung zu den Berufen“. Es seien aber „vom Arbeiter bis zum Akademiker alle Berufsgruppen vertreten“. Ob dies dann „angemessen“ ist, bleibt Auslegungssache.

In anderen Kommunen hapert es dagegen nicht nur an der Bandbreite der Bewerber, sondern oft auch an ihrer Anzahl. In Mönchengladbach zum Beispiel wurde per Zufallsauswahl die Schöffenliste vervollständigt, erstmals seit Jahrzehnten. In Berlin ist dies seit eigentlich immer so. Dort in Moabit ist zwar das größte Schwurgericht Deutschlands, wo „über verschiedenste Formen der Kriminalität und gesellschaftliche Entwicklungen verhandelt“ werde, wie eine Justizsprecherin für den Standort wirbt. Doch auch das lockt zu wenig Freiwillige in das Schöffenamt.

Einblick in fremde Lebenswelten

Dabei ist es oft so, dass auch „zwangsverpflichtete“ Laienrichter Gefallen an dem Amt finden, sagen Richter: Der Einblick in fremde Lebenswelten, sich unterschiedliche Aussagen anzuhören, um sich dann ein Bild über das zu machen, was passiert ist, die Verantwortung, ein Urteil und ein Strafmaß zu finden.

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Die Paderborner Schöffin Andrea Datema hat ihren Hauptjob im öffentlichen Dienst, und ist damit wieder ein typisches Beispiel; sie arbeitet in einem Jobcenter. Früher war sie schon mal als Sozialarbeiterin in der Jugendgerichtshilfe tätig gewesen und die eine oder andere Gerichtsverhandlung verfolgt. „Deswegen kam ich nicht so ganz unvermittelt in das Thema“, sagt sie. Allerdings: Gerade Laienrichter sollen keine juristische Vorbildung haben, sondern ihre Lebenserfahrung einbringen. Sie arbeiten sich auch nicht intensiv in die Fälle ein. „Sinn ist, dass das Gerechtigkeitsgefühl der ganzen Bevölkerung und der „gesunde Menschenverstand“ im Gericht repräsentiert wird, damit die Rechtsprechung „geerdet“ bleibt und bessere Akzeptanz findet“, erklärt Lisa Jani von der Berliner Justizverwaltung. Anders als „Geschworene“ im anglo-amerikanischen Rechtsraum entscheiden Schöffen gemeinsam mit Berufsrichtern nicht nur über die Schuldfrage, sondern auch über Fragen des Verfahrens und der Strafe. Die Stimme der Schöffen zählt dabei genauso wie die des Profirichters. Da kann es auch schon mal vorkommen, dass die beiden Schöffen den Profirichter überstimmen. Aber das würde Andrea Datema nie erzählen. Denn alles, was im Besprechungszimmer passiert, bleibt geheim: Fragen, Überlegungen, wer wie abstimmt. Nur das Urteil, das ist öffentlich. Und auch mit ihren Meinungen über Angeklagte halten sich die Schöffen außerhalb des Besprechungszimmers zurück. „Natürlich gibt es da auch Fälle, bei denen ich denke, dass der Angeklagte schuldig ist“, sagt Andrea Datema. Und dann stimmt sie trotzdem für Freispruch. Weil die Beweise fehlen.

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In ländlichen Regionen ist das Interesse am Laienrichteramt meist höher als in der Großstadt, sagen Schöffenverbände. Im ostwestfälischen Salzkotten, wo Andrea Datema wohnt, haben sich 30 Freiwillige für die diesjährige Schöffenwahl gemeldet, hat sie gehört. Nur drei werden genommen. Sie will auf jeden Fall wieder dabei sein.

Die Grundlagen

Schöffen müssen deutsche Staatsangehörige und zu Beginn der Amtsperiode mindestens 25 und noch nicht 70 Jahre alt sein; sie müssen der deutschen Sprache mächtig sein, in der Gemeinde wohnen und gesundheitlich für das Amt geeignet sein.

Kein Schöffe darf sein, wer zu hohe Schulden oder erhebliche Vorstrafen hat (oder in einem entsprechenden Ermittlungsverfahren beschuldigt wird), Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt ist, ebensowenig wie politische Beamte oder wer bereits zwei Schöffenperioden nacheinander tätig war.

Ablehnen darf das Schöffenamt zum Beispiel, wer im Gesundheitsbereich arbeitet (Ärzte, Krankenschwestern, Hebammen).

Das Interview

Hasso Lieber ist Vorsitzender des Bundesverbandes ehrenamtliche Richterinnen und Richter.

Wer von der Stadt verpflichtet wird, das Ehrenamt des Schöffen anzutreten – soll der sich freuen oder jammern?

Weder – noch. Er sollte sich überlegen, wie er der Aufgabe gerecht werden kann. Es gibt eine Reihe von Schöffen, die ich kennengelernt habe, die über die Pflicht zu dem Amt gekommen sind und die sich mit Energie in das Amt gestürzt haben, als sie gemerkt haben, wie viel Gestaltungsmöglichkeiten sie hatten.

Wer jemand partout gar nicht will: Wie kommt der aus der Nummer wieder heraus?

Wer durch das Schöffenamt in große Schwierigkeiten kommt, kann sich vom Amt befreien lassen. Zum Beispiel, wenn der Arbeitgeber große Schwierigkeiten macht, während man selbst noch in der Probezeit ist. Dann helfen einem die besten gesetzlichen Schutzrechte nichts, wenn das Arbeitsverhältnis nicht über die Probezeit hinaus verlängert wird. Wenn man alleinerziehender Elternteil ist und für das Kind keine Betreuung hat oder für einen schwerkranken Angehörigen zu sorgen hat, kann man sich befreien lassen. Wenn man sich nicht vollständig von der Schöffenliste streichen lassen will, besteht für einzelne Termine auch die Möglichkeit, sich befreien zu lassen, z.B. wegen einer beruflichen Fortbildung, einer Prüfung oder einer wichtigen Arbeit, die ein anderer Mitarbeiter nicht erledigen kann.

Es gibt ziemlich wenig junge Schöffen. Was muss anders werden, damit sich dies ändert?

Wichtig ist, dass ein Schöffe über Menschenkenntnis, Urteilsfähigkeit und Lebenserfahrung verfügt. Dass ist in fortgeschrittenem Alter tendenziell eher der Fall als in jungen Jahren. Natürlich gibt es auch 25-Jährige, die über Reife im Urteil und Menschenkenntnis verfügen. Prinzipiell ist meiner Meinung nach aber nicht tragisch, wenn man sich dem ehrenamtlichen Richteramt in Strafsachen in eher fortgeschrittenen Jahren zuwendet. Meine Erfahrung im Umgang mit jungen Schöffen hat mir auch gezeigt, dass die Zeitbegriffe in unterschiedlichen Lebensaltern unterschiedlich ausgeprägt sind. Das führt zu tendenziell höheren Strafvorschlägen bei jüngeren Menschen.